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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB abgekürzt) finden Anwendung auf alle von sms-silvester.de angebotene Inhalte und Services. sms-silvester.de ist berechtigt die Dienste oder Dienstleistungen auch durch Dritte erbringen zu lassen.

§2 Pflichten des Nutzers
Es ist untersagt strafrechtlich relevante, rassistische, diskriminierende oder allgemein gegen deutsche Gesetze verstoßende Inhalte zu verschicken. Ebenso ist es untersagt den kostenlosen SMS-Dienst und E-Mail-Dienst für eigene Werbezwecke zu missbrauchen. Der Nutzer verpflichtet sich keinen Spam über die Dienste von sms-silvestergruesse.de zu versenden. sms-silvestergruesse.de behält sich vor, im Falle einer Zuwiderhandlung Anzeige zu erstatten. Die Nachricht wird auf eigene Gefahr versandt. Der Benutzer dieses Dienstes verpflichtet sich, keine Nachrichten zu versenden, mit deren Empfang der Adressat nicht einverstanden ist oder durch die der Adressat sittenwidrig belästigt wird. sms-silvestergruesse.de übernimmt keine Haftung für Inhalte der übermittelten Nachrichten. Im Falle eines Verstoßes stellt der Urheber einer Nachricht sms-silvestergruesse.de von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Nachrichten, die nicht auf den privaten und individuellen Gebrauch gerichtet sind, wie. z.B. Junk Mails, Spam, etc., sind untersagt. Verstöße des Kunden berechtigen sms-silvestergruesse.de zum Ausschluss des Kunden von den Dienstleistungen ohne vorherige Abmahnung sowie zur Geltendmachung von Schadensersatz. Der Nutzer verpflichtet sich sms-silvestergruesse.de von allen Schäden freizustellen, die sms-silvestergruesse.de insgesamt oder einzeln im Rahmen von Gerichtsverfahren oder in Folge drohender oder geltend gemachter Ansprüche zu leisten hat, die sich aus einer Nichteinhaltung der vorgenannten Pflichten ergeben.

§3 Versand von Nachrichten
Beim kostenlosen Versand von Nachrichten behält es sich sms-silvestergruesse.de vor Werbung den Inhalten anzuhängen. Es wird darauf hingewiesen, dass der Datenschutz bei der Nachrichtenübermittlung nach derzeitigem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet sein kann. Für den Empfang der Nachrichten wird nicht garantiert. Die unter §8 aufgeführten Daten können von sms-silvestergruesse.de gespeichert werden und im Falle eines Missbrauchs von sms-silvestergruesse.de von Behörden ausgewertet und an Dritte weitergegeben werden. Hiermit erklären Sie sich ausdrücklich einverstanden.

§4 Preise (bezogen auf Premium-SMS, nicht auf Free SMS oder E-Mail)
Alle Angebotspreise sind Festpreise. Es gelten die jeweils gültigen Preislisten von sms-silvestergruesse.de. Insoweit ist sms-silvestergruesse.de berechtigt, die Preise jederzeit zu verändern.

§5 Haftung
Für Schäden aufgrund von Störungen, Irrtümern, falsch übermittelter Daten, Verzögerungen, Unterbrechungen die im Betrieb vom sms-silvestergruesse.de auftreten, bei Fehlern oder Störungen in der elektronischen Datenübertragung oder insbesondere von überlasteten Systemen wird nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gehaftet. Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Eine Haftung für Schäden und Nachteile, die sich aus der Anwendung der übertragenen Daten ergeben, ist ebenfalls ausgeschlossen.

§6 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
sms-silvestergruesse.de ist jederzeit berechtig, die AGB unter Bekanntgabe einer Frist zu ändern. Die Bekanntgabe kann per E-Mail erfolgen. Sollte während der Widerrufsfrist kein Widerruf seitens des Nutzers geschehen, erklärt sich dieser stillschweigend mit den geänderten AGB einverstanden.

§7 Verantwortung für Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von sms-silvestergruesse.de liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem sms-silvestergruesse.de von den Inhalten Kenntnis hat und es sms-silvestergruesse.de technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. sms-silvestergruesse.de erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat sms-silvestergruesse.de keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sms-silvestergruesse.de sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise, sowie für Fremdeinträge in von sms-silvestergruesse.de eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

§8 Datenschutzerklärung
Jeder Abruf einer Seite auf sms-silvestergruesse.de wird protokolliert. Bei der Erhebung personenbezogener Daten legt sms-silvestergruesse.de besonderen Wert auf den Datenschutz. Nachfolgend sind Angaben über die während Ihres Aufenthaltes protokollierten Daten aufgeführt: Name der abgerufenen Datei, IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain Weitere Angabe zu Ihrer Person werden nur gespeichert, wenn Sie dieses im Rahmen der Anmeldung angeben. (E-Mailadresse, SMS-Text, Vor- und Nachname, Handynummern) Des Weiteren nutzt sms-silvestergruesse.de zu statistischen Zwecken Google Analytics.

§9 Premium-SMS Dienst für zusätzliche Funktionen
Der Endkunde wird darauf hingewiesen, dass eine Vertragsbeziehung zwischen ihm und dem Leistungserbringer besteht. Es wird eine Consumer Hotline Telefonnummer und E-Mail-Adresse kommuniziert, die dem Endkunden fur Anfragen zur Verfügung steht.

§10 Free-SMS Dienst
Es werden den Nutzern ein bestimmtes Kontingent an frei nutzbaren SMS zur Verfügung gestellt. Die Anzahl an täglich zur Verfügung stehender SMS ist von sms-silvestergruesse.de frei wählbar und kann beliebig angepasst werden. Dabei wird der SMS eine kurze Werbebotschaft angehängt. Pro Nutzer darf täglich maximal 1 SMS kostenlos versendet werden. Manipulationen werden strafrechtlich verfolgt. Wir übernehmen keine Haftung für den Inhalt oder eine nicht zugestellte SMS (Keine Garantie für den Versand von SMS). Eine gewerbliche Nutzung dieses Services ist verboten. Aus Rechtsgründen werden der SMS-Text, die SMS-Nummer, Uhrzeit und die IP-Adresse gespeichert. Bei rechtlichen Verstößen werden die Daten zur zivil- bzw. strafrechtlichen Verfolgung weitergegeben

§11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Lehrte, 08. Nov 2007